Archiv der Kategorie: Gemeinderat

Gemeinderat im Januar

Die Gemeinderatssitzung am 20.01.2016 findet um 20.00 Uhr im Gemeinschaftsraum der Mehrzweckhalle statt und hat folgende Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2015 – öffentlicher Teil –
  3. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
  4. Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Ortskern“ a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen, die während der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB eingegangen sind b) Satzungsbeschluss gemäß§ 10 BauGB
  7. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Nodorpsweg“ – Entwurfsberatung
  8. Anfragen und Anregungen

Details sind auf der Internetseite der Samtgemeinde zu finden:

http://www.horneburg.de/sitzungskalender.htm

Gemeinderat gestern

Auf der gestrigen Sitzung des Gemeinderates wurden im öffentlichen Teil folgende Themen behandelt:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2014 – öffentlicher Teil –
  3. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
  4. Bericht der Gemeindedirektorin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Kindergarten „Wichtelburg“ – 14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren
  7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015 2015/108 (Ag)
  8. Anfragen und Anregungen

Außer den Formalitäten wurde noch Satzungsänderungen für den Kindergarten und der Haushalt 2015 für die Gemeinde besprochen.

Der Haushalt ist ausgeglichen und Agathenburg ist schuldenfrei! Schön, dass es so ist.

Zur Gemeinderatssitzung am 10. März

Auf der letzten Ratssitzung wurde über den geplanen Bau einer P+R Anlage am Bahnhof und die Umgestaltung des Bahnhofbereiches an der Bahnhofstraße gesprochen. Demnach ist es geplant, jenseits der Gleise einen Parkplatz mit bis zu 80 Stellplätzen zu errichten. Der Ausbau setzt einen abgestimmten Vorschlag eines Planungsbüros voraus, mit dem weitere Schritte eingeleitet werden können. Dazu gehören zum Beispiel Kauf von Grund und Boden, Verhandlungen mit der Bahn, Anträge für Fördergelder usw.

Einer Anregung aus der Bürgerschaft, anstelle von „P+R“ von „Parkplatz“ zu sprechen und damit deutsche Begriffe zu verwenden, wurde diskutiert. Letztlich wurde aber festgestellt, dass es sich bei „P+R“ um eine vielseitig und allgemein benutzte Begrifflichkeit handelt, die in dieser Form auf Schildern und in Plänen zu finden ist. Sie findet auch so im aktuell diskutierten Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) des Landkreises Verwendung.

Auf der Dorfseite sind im Entwurf zusätzlich zu normalen Stellplätzen für Fahrräder auch abschließbare Fahrradboxen (wie z.B. in Horneburg am Bahnhof) vorgesehen. Zu der Umgestaltung gehört auch eine Bushaltestelle am Bahnhof für einen Linienverkehr der KVG. Die Buslinie könnte über eine derzeit in Ottenbeck endende Linie „gespeist“ werden. Detaillierte Verhandlungen mit der KVG lassen sich allerdings erst mit einem vollständigen Planungsentwurf führen. Für eine Realisierung müsste allerdings die Bahnhofstraße bis zur B73 als Einbahnstraße ausgeführt werden, so dass ein Bus über die Ampel in die Bahnhofstraße einfahren kann und ab Bahnhof kein Begegnungsverkehr mehr statt findet.